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Posts Tagged ‘Abgeordnete’

Diesen Live-Ticker entdeckte ich gerade:

Der Live-Ticker zur Euro-Rettung

Berlin (dpa/vws) – Abstimmung im Bundestag zum Euro-Rettungsschirm:

Der Deutsche Bundestag hat mit den abschließenden Beratungen über eine Ausweitung der Euro-Hilfen begonnen. © dpa

12:14 Der Bundestag hat für die Erweiterung der Eurohilfen gestimmt. 523 Abgeordneten stimmten für den EFSF, 85 dagegen. Nur drei Parlamentarier enthielten sich. Der Gesetzesentwurf ist damit angenommen. Offen bleibt zunächst, ob die schwarz-gelbe Koalition eine eigene Mehrheit erreicht hat oder sogar die politisch wichtige Kanzlermehrheit. Diese Frage kann erst nach Auszählung der namentlichen Abstimmung geklärt werden. Für ihre Kanzlermehrheit kann sich Regierungschefin Angela Merkel 19 Abweichler erlauben.

Wer sich den gesamten Verlauf antun möchte, der bediene sich bitte des obigen Links.

Was daran nun „sehr schön!“ ist? Na, dass die Abstimmung namentlich erfolgte. So lässt sich auch später noch nachvollziehen, wer aktiv dazu beigetragen hat, dieser Republik den Todesstoß zu versetzen. Frei nach dem Motto „Ist ja nicht meine Kohle und nach acht Jahren Parlamentszugehörigkeit schert mich alles andere sowieso nicht mehr. Ich habe ausgesorgt und nach mir die Sintflut“.

Danke, liebe „Volks(ver)treter“, vielen lieben Dank!

~~~

Nachtrag 30.09.2011:

Auf dass sich unsere „Politiker“ in Grund und Boden schämen mögen …!

 

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Ich finde es – gelinde gesagt – erstaunlich, dass in und von Deutschland deutschland-, europa- und sogar weltweit für alles und jeden Geld da ist, nur nicht für diejenigen, die das Ganze finanzieren: Das schnöde Wahlvieh Deutschlands. Es ist bemerkenswert, wie gewissenlos mit dem Geld umgegangen wird, das unseren „Volks-Vertretern“ zu treuen Händen und zur Verwendung zum Wohle des Volkes Monat für Monat von uns überantwortet wird.

Aktuell bekommen unsere Abgeordneten monatliche Bezüge in Höhe von ca. 5.600 Euro. Die aktuelle Erhöhung strebt einen Betrag von 200 Euro auf 5.800 Euro an. Im nächsten Jahr ist bereits eine weitere Erhöhung auf dann 6.000 Euro geplant. Wenn die Damen und Herren dann wenigstens die Ausübung sämtlicher Nebenjobs unterlassen würden und damit unter anderem ihre Unabhängigkeit von der Wirtschaft etc. tatsächlich gewährleisten könnten, wäre ja mit viel gutem Willen möglicherweise noch zu sagen, dass die bisherigen 5.600 Euro (allerdings pro Quartal, nicht Monat) in Ordnung wären. Aber so? Vielleicht wäre es generell sinnvoll, jedwede Form von Zuwendungen von Seiten der Wirtschaft, Banken und Versicherungen als Spenden an Parteien ab sofort zu untersagen. Das würde die eine oder andere tatsächlich faire Entscheidung zugunsten des Volkes möglicherweise auch etwas erleichtern.

Ich bin ja eher der Meinung, dass nicht bei den Schwächsten, die sich nicht wehren können, gekürzt werden sollte, sondern dass beispielsweise die Erhebung vom „Bund der Steuerzahler“ heran gezogen werden sollte. Im so genannten „Schwarzbuch“ werden jedes Jahr sämtliche Steuer-Verschwendungen aufgezählt. Um wie viele Milliarden Euro pro Jahr es sich dabei insgesamt handelt, habe ich noch nie ausgerechnet. Wer nähere Informationen möchte, kann gern HIER einmal nachsehen. Es werden jährlich insgesamt Steuer-Milliarden im zwei, eher drei-stelligen Bereich verschwendet.

Damit könnten wir bei entsprechenden Sanktionen von Städten, Gemeinden etc., die der Verschwendung von Steuergeldern überführt wurden, bereits im nächsten Jahr locker 100 Milliarden im Sack haben. Steuergelder, die verschwendet wurden, könnten ab sofort im Folgejahr gekürzt werden und Punkt. Kein Currywurst-Museum und keine unnötige Kanzler-U-Bahn für 2,5 Minuten Fahrtzeit auf 1,8 Kilometern Strecke und lächerliche 320 Millionen Euro in Berlin, kein vom Wahlvieh mehrheitlich unerwünschter neuer Landtag in Niedersachsen, keine kilometerlangen Brücken mehr ins Nirgendwo etc. etc. etc. Da dürfte jedes Bundesland einige Leichen am Modern haben.

Übrigens haben wir alle im Jahr 2009 Kirchengehälter von einer knappen halben Milliarde Euro bezahlt. Muss ich extra erwähnen, dass diese Zahlungen nicht der aktuellen Kürzung zum Opfer gefallen sind? Herr Mixa, fühlen Sie sich wohl? Was macht Ihr „angemessener Altersruhesitz“? Lässt es sich denn mit Ihren ca. 8.000 Euro monatlichen Zuwendungen wenigstens einigermaßen leben? Wussten Sie übrigens, dass es Menschen gibt, die mit Ihrem monatlichen Gehalt ein ganzes Jahr über die Runden kommen müssen? Und zwar, ohne dass sie wehrlose Kinder misshandelt haben.

Wenn endlich das ehrliche Bekenntnis der Verantwortlichen folgen würde, dass der Generationenvertrag bereits seit Jahrzehnten nicht mehr funktionieren kann und die Abgeordneten dem entsprechend endlich ihre Selbstbedienung in der Rentenkasse einstellen, sehen wir nicht nur rosigen Zeiten entgegen, sondern sogar vergoldeten Straßen und Wegen. Denn dann wissen wir vermutlich bald nicht mehr, wohin mit der ganzen Kohle. So viele Lagerhallen gibt es in ganz Deutschland nicht. Außerdem könnten wir Spanien, Italien und Portugal direkt kaufen, statt sie finanziell zu unterstützen und Griechenland würde glatt noch einen fetten Bonus drauf bekommen. Einfach so zum Verprassen.

Aktuell ist es so (ich bitte um Korrektur, falls ich mich inkorrekt ausdrücke!), dass Abgeordnete nach einer Parlaments-Zugehörigkeit von gerade einmal acht Jahren einen VOLLEN Anspruch auf Altersrente erworben haben. Und zwar in einer Höhe vom bis zu ca. 20fachen dessen, was ein Normalsterblicher jemals erwirtschaften könnte. Er könnte nicht einmal so lange leben, geschweige denn arbeiten. Der Normalsterbliche hat aber (s)ein Leben lang in die Rentenkasse eingezahlt, UM im Alter abgesichert zu sein.

Zum Dank dürfen sich die Rentner dann von unseren Volks-Vertretern auch noch anhören, dass sie die heutige Jugend abzocken. Allerdings haben sie im Gegensatz zu den Abgeordneten, die für ihre horrenden „Ansprüche“ nie einen Cent in die Rentenkasse gezahlt haben, die ganze Schose finanziert! Dass dieses System auf Dauer nicht funktionieren kann, ist jedem Vollidioten klar, der nicht gestern erst vom Baum gefallen ist. Nur unseren so genannten „Volksvertretern“ nicht? Ach! Oder wollen sie es einfach nicht (ein)sehen? Ich Schelm ich …

Nun werden die Bezüge der Abgeordneten mal wieder mächtig aufgestockt, nachdem gerade zur Sekunde ein Milliarden-Sparpaket zu Lasten der Finanzierer verabschiedet wurde. Frau Kundesbanzlerin soll großzügig auf eine Erhöhung ihrer Bezüge in Höhe des ungefähren Hartz IV-Satzes verzichtet haben. Hoffentlich kommt sie mit ihren sowieso schon monatlich mehr als 15.000 Euro dann noch klar. Im Gegenzug werden Hartz IV-Empfängern die lächerlichen monatlich 40,80 Euro Rentenanspruch auch noch gestrichen. Von Stichworten wie Kindergeld, Elterngeld, Wiedereingliederung (in was, wenn es immer weniger Jobs gibt und man bereits mit Anfang 30 zu alt für diesen Markt ist?) etc. einmal ganz abgesehen.

Apropos Hartz IV: Ich hätte gar kein Problem damit, wenn Abgeordnete für den Zeitraum ihrer Berufung als „Volks-Vertreter“ einen Rentenanspruch erwerben. Allerdings bitte nur exakt für die Zeit, in der sie tatsächlich so getan haben, als würden sie im Sinne des Volkes handeln und auch nur maximal in der Höhe, die sie anderen als „zum Leben ausreichend“ zubilligen. Also dem während ihrer Amtszeit gültigen Hartz IV-Satz. Und bitte: Keinen Cent mehr! Die Erhöhung der Bezüge von Abgeordneten könnte direkt an die Erhöhungen der Renten und Hartz IV-Sätze gekoppelt werden. Bekommen die Rentner und H4ler nicht mehr oder werden ihre Zahlungen sogar gekürzt, gucken die „Volks-Vertreter“ eben 1:1 genauso in die sprichwörtliche Röhre. Sie werden es überleben; da bin ich mir sicher!

Hach, ich sehe und rieche sie bereits: Blühende Landschaften, güldene Wege und ein Leben in Saus und Braus für uns alle… Ich freue mich schon drauf! Wer macht mit?

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Wir in Hannover sind Bundespräsident …

… und noch so einiges: Noch ganz frisch sind wir Lena Meyer-Landrut und der Eurovision Song Contest aka Grand Prix. Damit ist aber längst noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht. Wir sind nämlich auch Könige, was heute noch unter anderem in den Königlichen Gärten zu Herrenhausen zu bewundern ist. In dem Zusammenhang sind wir auch „Ernst August Albert Paul Otto Rupprecht Oskar Berthold Friedrich-Ferdinand Christian-Ludwig Prinz von Hannover Herzog zu Braunschweig und Lüneburg“, der aufgrund seines Fauxpas auf der Expo auch Pipi Prinz genannt wird. Pipi sind wir natürlich nicht alle! Die meisten Hannoveraner haben eine eigene Toilette oder wissen wo sie eine finden. Dafür sind wir aber Schwanz-Treffer. Wobei es sich um nichts Unanständiges oder Sex handelt, sondern lediglich um einen Treffpunkt am Reiterdenkmal des „Ernst August von Hannover“ vor dem Hauptbahnhof.

Lebendiger sind die „Hannoveraner“ wenn es sich um die weltberühmte Pferderasse handelt, die zu den weltweit erfolgreichsten für Dressur und Springen zählt. Wir sind aber auch Messe und insbesondere CeBIT, ebenso wie Expo 2000 mit der bis dahin größten Resonanz aller Zeiten und dem weltweit größten frei tragenden Holzdach. Außerdem sind wir Eilenriede, wobei es sich um den größten Stadtpark Europas handelt. Zum Vergleich: Der Central Park in New York ist gerade einmal halb so groß. Dafür fährt aber unser U-Bahn-System sogar „bis“ New York und unser Schützenfest ist ebenfalls das größte weltweit. Weltweit sind wir außerdem im Erlebnis Zoo Hannover, in dem an einem Tag eine Reise durch den Dschungel, das Outback, die Yukon Bay, auf dem Sambesi u.v.w. möglich ist.

Doof sind wir in Hannover keinesfalls. Dafür spricht schon allein, dass wir unter anderem Kurt Schwitters, Wilhelm Busch und Werner von Siemens sind. Außerdem sind wir Leipniz, ohne den die Leser dieses Beitrages ihre Rechner schlimmstenfalls nicht einmal herunter fahren könnten, weil es sie gar nicht gäbe. Der Mathematiker und Physiker, Philosoph, Wissenschaftler und Diplomat, Historiker, Politiker und Bibliothekar hat maßgeblich bei der Entwicklung der Informatik mitgewirkt. Leipniz steht natürlich außerdem für den weltberühmten Butterkeks, womit auch gleich noch die Brücke zu leckerer Sprengel Schokolade gebaut ist. Und beim Stichwort Sprengel landen wir dann unweigerlich auch beim Sprengel Museum, in dem sich mit vielen weiteren Werken in und um Hannover die weltweit größte (Gesamt)Sammlung aller Werke der Künstlerin Niki de Saint Phalle („Nanas“ am Leineufer, Blaue Grotte in Herrenhausen etc.) befindet. Das Sprengel Museum steht direkt am Maschsee, bei dem es sich um den größten Stadtsee Europas handelt.

In seiner Nähe trainieren und spielen die Pappenheimer von „Hannover 96“. Etwas weiter weg aber nicht weniger sportlich und wesentlich erfolgreicher tummeln sich in Hannover die „Scorpions“. In diesem Fall ist jedoch das Eishockey-Team gemeint. Die musikalischen „Scorpions“ sind jedoch auch in bester Gesellschaft. Als „Stadt des Jazz“ wird Hannover bezeichnet, weil sich hier mit Clubs und zahlreichen Veranstaltungen die deutsche Hochburg dieser Musikrichtung findet. Andere Musikrichtungen bedienen die aus Hannover stammende und ebenfalls weltweit agierende Pop-Gruppe Marquess sowie Sarah Connor. Letztere lebt zwar in Delmenhorst, das ist jedoch nicht allzu weit von Hannover entfernt. Spuckweite, sozusagen. Nicht zuletzt der Musikproduzent Mousse T lebt und agiert seit mehr als 20 Jahren in Hannover. Ohne ihn wären die Repertoires von Tom Jones, Michael Jackson, Gloria Estefan, Quincy Jones, Backstreet Boys, Timbaland, Simply Red, No Angels, Fine Young Cannibals, Missy Elliot, Bernd Eichinger, Emma Lanford, Die Prinzen und Yvonne Catterfeld längst nicht so umfangreich.

Und nachdem wir mit all diesen kleineren und größeren Superlativen sowie mit den Bezeichnungen „Messestadt“, „Stadt des Jazz“ und „Stadt im Grünen“ eigentlich längst gesättigt sind, werden wir nun (okay, zusammen mit Niedersachsen und letztendlich Deutschland) auch noch Bundespräsident. Nun denn. Ein Schelm wer sagt: Gut so! Allerdings in dem Fall aus durchaus zweifelhaften Gründen. War es doch Herr C.W., der sich während der Umsetzung der Gesetzgebung zur zukünftigen Raucher-Diskriminierung in Windeseile als erpressbar erwies und von seinem ursprünglichen Konzept, „R“ an die Tür oder eben nicht und dem entsprechend handelt es sich um Raucher- oder Nichtraucher-Gastronomie, zur härtesten Variante des sog. Nichtraucher-Schutzes prügeln ließ. Einen Politiker, der erpressbar ist und sich gegenüber den „Wünschen“ der ihn auf oder in den Händen „Tragenden“ als sehr „flexibel“ erweist, ist möglicherweise kein allzu repräsentativer Kandidat, um ein Land zu vertreten. Das mag aber jeder für sich definieren. Allerdings gibt es Grund zu weiteren Zweifeln: Der Neubau des Landtages in Hannover treibt der ganz überwiegenden Zahl der Niedersachsen längst den Wutschaum ins Gesicht. Eine regelmäßige Ablehnungsquote von knapp 90 Prozent der Bevölkerung ist m. E. ein ganz klares Votum gegen den Neubau.

Die Abgeordneten haben aber trotzdem beschlossen, dass sie für drei Sitzungstage á zwei Stunden pro Monat einen neuen Bau haben wollen. Kein Problem: Das schnöde Wahlvieh zahlt es ja. Nicht freiwillig aber sie müssen eben. Um den Neubau realisieren zu können muss allerdings der bestehende Denkmalschutz ausgesetzt werden. Aber auch das ist kein Problem: Die entscheidende Behörde sitzt sozusagen im gleichen Haus und braucht nur dort zu unterschreiben, wo man es ihr sagt. Um den Neubau finanzieren zu können müssen natürlich Gelder anderenorts eingespart werden. Auch das ist kein Problem: Herr C.W. hat sich schnell mal überlegt, dass der erforderliche Betrag bei Schulen und Kindergärten eingespart wird. Dann ist die Finanzierung kein Problem mehr. Dafür müssen allerdings noch, wie sein Kollege OB Weil willig verkündete, zweihundert zukünftige potentielle Hartz IV-Empfänger produziert werden, weil diese von der Stadtverwaltung dann nicht mehr bezahlt werden können. Aber Hauptsache, den so genannten Volks-Vertretern geht es gut. Im Bredero-Hochhaus stehen übrigens 14 von 23 Etagen leer, die für die paar Stunden pro Monat ebenso genutzt werden könnten. Da wollen die Abgeordneten aber nicht hin. Ein Neubau an der Leine ist ja auch viel schicker; insbesondere wenn man ihn selbst nicht bezahlen muss.

Und jetzt soll dieser Herr W., der sich als „Stimme der niedersächsischen Volkes“ bereits mehrfach als recht ungeeignet bewiesen hat, also Bundespräsident werden. Nun denn. Vermutlich ist es hier das Gleiche, wie seinerzeit mit Herrn Gab*riel: Er verfügte nicht etwa über nennenswerte Kompetenzen, um das Amt als Niedersächsischer Umweltminister zu übernehmen, sondern war mit einem besonderen Posten einfach „dran“. Also wurde er Umweltminister; der Posten war gerade noch frei. 2005 verzichtete Herr W. auf die Kandidatur als Bundeskanzler zugunsten von Fräulein A.M. und blieb damit seinem Versprechen (möglicherweise könnte man es auch als Drohung empfinden) treu, nicht nach Berlin zu gehen. Immerhin hat er da sein Wort gehalten. Das ist nicht viel aber wenigstens etwas.

Nachdem sich Frau Kanzlerin selbst zur Kanzlerin ernannt hatte (mehrheitlich gewählt wurde sie ja nie) war der Posten also weg. Nun ist Herr W. aber immer noch dran. Kundesbanzler fällt aus, also wird er eben Bundespräsident. Gut für Niedersachsen und somit auch Hannover dürfte das allemal sein; dann stellt er hier wenigstens keinen weiteren Unsinn mehr an. Ob es gut für Deutschland ist, bleibt allerdings nur abzuwarten. Der Spruch „No Risc – no Fun“ bekommt hier eine ganz neue Bedeutung. Harren wir also den weiteren Ereignissen. Oder wir schicken unsere Pferde ins Rennen und lassen sie scharren, statt harren. Dann aber bitte zu Pop-unterlegten Jazz-Klängen, bunt bemalt auf grünem Grund, mit Keksen und Schokolade, zum Nachspülen royal-blaues Wasser, während einer künstlerischen Lyrik-Lesung. Und das alles gezielt zur Stimmungs-Aufhellung, damit wir (auch) zukünftig wenigstens mit einer festen und fairen Größe rechnen können …

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