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Posts Tagged ‘Gesetz’

haben wir das ausgesprochen fragwürdige „Vergnügen“, GEZial abgezockt zur Kasse gebeten zu werden? Mit meinem Beitrag Was für ein GEZumpel hatte ich mich darüber ja schon im Januar gewundert. Aber diese Aufzeichnung der Verfolgung (fast all-)täglicher Einschaltquoten (siehe nachstehende Scroll-Wahnsinnigkeit = ich hätte lieber eine Slide-Show eingebunden aber das scheint aktuell mal wieder nicht zu gehen. Vermutlich werde ich mich doch bald mal nach einem anderen Blog-Anbieter umsehen) lässt mich noch mehr daran zweifeln, dass die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender auch nur einen Cent dieser Gebühren verdienen. Sie kriegen sie einfach nur, das war’s.

Außer Nachrichten und Sport scheint von deren Angebot nicht allzu viel regelmäßig in die heimischen Stuben zu springen. Und die paar Ausnahmen, mit denen sie sonst ab und zu mal Quote machen, kann man locker auf den Resteverwertungssendern unterbringen. Beispielsweise statt der siebzehnschrillionen Wiederholungen von Serien, die schon auf den Hauptsendern keiner sehen wollte.

Kann es übrigens sein, dass der mediale Aufschrei bezüglich der Ungerechtigkeit der aktuellen Eintreibung zur ÖR-TV-Finanzierung schon wieder verhallt ist? Die paar Unternehmen oder Gemeinden, die schnell durch Ermäßigungen zum Schweigen gebracht werden mussten, sind gestillt und der riesige Rest kann sehen, wo er bleibt? Als wenn ich es nicht geahnt hätte. Könnte hier nicht dieses Anti-Abzock-Gesetz greifen? Wie war doch gleich der Name des Gesetzes? Na ja, egal.

Guckt doch selbst mal, ob Ihr einen triftigen (von „regelmäßigen“ fange ich lieber gar nicht erst an. Und dass ÖR-Radiosender auch durch diese Gebühren finanziert werden, weiß ich.) Grund findet, der es rechtfertigen würde, dass die ÖR-TV-Sender auch nur ein klitzekleines Stückchen vom GEZteten Kuchen abbekommen. Oder scrollt einfach runter und glaubt es mir! ;o)

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Nur mal angemerkt, „liebe“ Volks(ver)treter aka Politiker:

Der Grund dafür, dass ich nach mehr als 30 Jahren meinen Organspende-Ausweis und mein offizielles Einverständnis, für den Fall meines bevorstehenden Ablebens meine Organe zur Transplantation freizugeben, zurückgezogen habe ist nicht darin zu finden, dass

es in Göttingen ein paar Schweine aka Ärzte gibt, die aus rein finanziellen Erwägungen zum eigenen Vorteil ein immens wichtiges Thema in den Dreck gezogen haben.

mittlerweile auch noch der Verdacht aufgekommen ist, dass Privatpatienten wesentlich schneller funktionierende Organe implantiert werden, als Kassenpatienten.

Der Grund dafür, dass ich meinen Organspende-Ausweis nach mehr als drei Jahrzehnten aus dem offiziellen Verkehr gezogen habe, ist die kürzlich verabschiedete Gesetzgebung. Diese besagt, dass aufgrund der sog. „Forschungsklausel“ meine Klardaten zum angeblichen Zwecke der Forschung u. a. an die Pharmaindustrie weitergegeben werden dürfen. Und das ohne meine vorherige Einwilligung oder Information an mich.

Es will sich mir einfach keine plausible Erklärung zeigen, was an einer Anonymisierung oder Pseudonymisierung von Daten zu aufwändig sein soll. Meines Erachtens wäre es ausreichend, Informationen zu Forschungszwecken lediglich mit dem Geburtsjahr und dem Allgemeinzustand des jeweiligen Patienten zu versehen. Warum Name, Anschrift und weitere Daten „zu Forschungszwecken“ ebenfalls mitgeteilt werden sollen/können/müssen, erschließt sich mir nicht.

Wenn schon Einwohnermeldeämter zu Werbezwecken Personendaten ohne Wissen und vorherige Einwilligung der jeweiligen Personen weitergeben dürfen, ist wohl kaum damit zu rechnen, dass bei einem Thema wie Organspende, mit dem viel mehr Geld zu machen ist, größere Sorgfalt mit persönlichen Daten angewendet wird.

Da ich keinerlei Motivation habe, mit dem Gefühl zu leben, als atmendes Organspende-Lager herumzulaufen, habe ich mein offizielles Einverständnis zur Organspende zurückgezogen. So sehr, wie dieses Thema mittlerweile von Geld und finanziellen Vorteilen für einzelne geprägt ist, habe ich keinerlei Vertrauen mehr in diese Thematik.

Aber „Euch Volks(ver)tretern“ geht es ja angeblich nur darum, dass für die Angehörigen im Falle des anstehenden Ablebens eines Menschen die Zwickmühle vermieden wird, nicht zu wissen, was der gerade Versterbende gewollt hätte. Meine Angehörigen wissen, wie ich zur Organspende stehe und somit ist ein offizieller Organspendeausweis überflüssig.

Also packt Euch lieber mal an die eigene Nase, statt einige Wenige, die dieses Thema auf fraglos skrupellose Weise missbrauchen, für den Rückgang der Organspende-Bereitschaft verantwortlich zu machen. Deren Machenschaften sind schlimm, keine Frage. Zumindest für mich sind sie jedoch nicht ausschlaggebend dafür, offiziell nicht mehr als Organspenderin zur Verfügung zu stehen. Ausschlaggebend ist für mich explizit die „reformierte“ Gesetzgebung, die jeden Organspende-Willigen zu potentiellem Freiwild für die Pharmaindustrie macht!

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Dass ich eine Entscheidung darüber, ob ein Mensch nach seinem Ableben als Organspender zur Verfügung stehen möchte, für wichtig halte, ist nicht neu. Ich selbst habe mich bereits vor Jahrzehnten entschieden und mein diesbezüglicher Wille ist bekannt. Dass jeder für sich entscheiden muss, wie er bestattet werden möchte und ob er sich zuvor als Organspender zur Verfügung stellt, ist ebenfalls klar. Möchte es jemand nicht, ist das zu akzeptieren. Eine Auseinandersetzung mit dem Thema und eine entsprechende Beantwortung der Frage, halte ich jedoch nicht für zuviel verlangt. Dass die Bundesregierung nun ein Gesetz verabschieden möchte, das diese Auseinandersetzung forciert, finde ich ein Stück weit okay.

Als unangemessen empfinde ich es, dass geplant ist, bei jeder sich bietenden Gelegenheit jeden Menschen mit dem Thema zu konfrontieren und ihn immer wieder zu fragen, ob er nun als Organspender zur Verfügung steht oder nicht. Der Umfang dieser Befragungen grenzt für mich nicht nur gefühlt an Nötigung. Wer sich einmal dagegen entschieden hat, möchte sicher nicht ständig wieder gefragt werden, ob er es sich vielleicht doch noch überlegt hat. Und wer bereits zugestimmt hat, ist es vermutlich bald leid, das immer wieder zu bestätigen. Was mir jedoch vollkommen quer schießt ist dieser geplante Passus in der avisierten Gesetzgebung:

„Eine neue Forschungsklausel soll es Ärzten erlauben, personenbezogene Daten zu Forschungszwecken an Dritte weiterzuleiten. Bislang waren diese Daten streng geschützt. Nun sollen die Daten zu Forschungszwecken sogar an Pharmafirmen vergeben werden, wenn „das öffentliche Interesse an der Durchführung des Forschungsvorhabens die schützenswerten Interessen der betroffenen Person überwiegt“. Und das ohne Einwilligung des Betroffenen oder Anonymisierung seiner Daten.“

Nachzulesen bei Spiegel online: Quelle1 und Quelle2 und Quelle3

Sollte dieser Passus tatsächlich in den zu verabschiedenden Bestimmungen enthalten sein, werde ich den seit über 30 Jahren von mir mitgeführten Organspendeausweis unverzüglich vernichten und auf sämtliche Anfragen mit „Nein!“ antworten. Dann kommt für mich eine Organspende nur noch im engsten Familienkreis nach persönlicher Absprache in Frage und sonst gar nicht.

Ich glaube, es hackt!

***

Nachtrag am 20.07.2012:  Organspendeskandal in Göttingen – Mediziner soll Patientenakten gefälscht haben

 

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Widersprüchlichkeiten ätt itts Bäst!

Ein so genanntes Oxymoron, also ein Begriff, der sich in sich selbst widerspricht, ist schnell verwendet. Beispiele dafür gibt es zahlreiche, die da wären: „Offenes Geheimnis“ und „Unkosten“, „steter Wandel“ und „Hassliebe“, „bayerische Freundlichkeit“ und „englische Küche“ ;), „kurzfristige Verlängerung“ und „fettarme Leberwurst“ etc. etc. etc.

Genauso widersprüchlich sind jedoch die Verhaltensmuster einiger Menschen. Und mich bringen sie ehrlich gesagt immer wieder zum Staunen. Jeder erwachsene Mensch besteht darauf, selbständig zu sein und seine Entscheidungen für sich zu treffen, statt sich von anderen Menschen „fernsteuern“ zu lassen. Doch sobald einige von ihnen Teil einer der zahlreichen Shows im TV oder anderswo als Publikum sind, passiert was?

Spasmisches Klatschen

In der Praxis heißt das: Es wird ein Vorklatscher im Publikum positionieren, der genau vorgibt, wann das blöde hoch intelligente Publikum etwas wichtig oder witzig zu finden hat. Kaum kommt sein laut geklatschter Einsatzbefehl, verfällt das Klatschvieh in Takt gesteuerte Zuckungen. Moderatoren ist es teilweise nicht einmal mehr möglich, auch nur einen Satz zu Ende zu führen, weil der Vorklatscher bereits nach wenigen Worten den nächsten Einsatzbefehl ins Auditorium pfeffert und ihm selbstverständlich gefolgt wird.

Ähnlich gestaltet es sich mit der Durchsetzung der konsequenten Verfolgung und Diskriminierung von Rauchern. Ich wüsste nicht, dass jemals ein Nichtraucher gezwungen wurde, eine ganz bestimmte Lokalität aufzusuchen. Auch ist mir niemand bekannt, der sich mir oder zahlreichen anderen Rauchern hautnah aussetzen musste, obgleich er es partout nicht wollte. Und doch soll nun auch noch die letzte Bastion dem sprichwörtlichen Erdboden gleich gemacht werden:

Welcher Nichtraucher musste jemals unter Zwang in eine Raucher- oder Zigarren-Lounge? Gab es da einen? Bitte melden, danke! Die Konsequenz aus dieser Form der modernen Diskriminierung ist also, dass Raucher und oftmals auch die dazu gehörigen, nicht rauchenden Freunde, während ihrer gastronomischen Exkursionen zwischendurch vor der Lokalität verweilen, um wenigstens dort in Ruhe eine Zigarette rauchen zu können. Doch was passiert?

Viel Rauch um nichts

Offensichtlich insbesondere diejenigen, die sich mit Vehemenz und Militanz dafür einsetzen, dass das RDG („Raucher-Diskriminierungs-Gesetz“) gefälligst ohne die kleinste Ausnahme durchgeprügelt wird, motzen permanent. Wenn es vor Kneipen, Restaurants etc. lauter als früher ist, weil Raucher und deren (nicht rauchenden) Gesprächspartner/Freunde auf die Straße verbannt werden, ist das nun einmal die logische Folge. Manchmal sollte man bis zum Ende aller möglichen Konsequenzen denken, bevor man anfängt zu krähen. Denn eines geht nur: Entweder militante Diskriminierung von Rauchern und Lärm oder faire Kompromissbereitschaft und Ruhe!

Aber das war natürlich noch nicht alles an Widersprüchlichkeiten. Nach Fukushima hat weltweit ein Wachrütteln stattgefunden. Das tatsächliche Umdenken lässt allerdings noch auf sich warten. Ich bin durchaus (!) dafür, dass der Atomausstieg vorangetrieben wird und ich bin genauso interessiert an der Förderung alternativer Energien. Aber bitte mit Vernunft; nicht mit panischer Hysterie. Ganz besonders unrealistische engagierte Atomkraftgegner fordern jedoch lautstark, dass sofort zur Minute sämtliche Atomkraftwerke abgestellt werden müssen. Sie demonstrieren und brüllen lauthals nach alternativen Energien.

Dabei vergessen sie leider schon wieder, bis zum Ende aller Konsequenzen zu denken. So schnell geht es leider (!) nicht. Und dieses „Leider“ meine ich wirklich genau SO! Auch ich bin gegen Atomkraft, aber vorerst brauchen wir den Scheiß (*sorry) noch. Zumindest in einem gewissen Maß. Oder hat jemand Lust, seine Waschmaschine abzuschaffen und seine Wäsche an den nächsten Bachlauf zu schleppen, um sie über Steinen auszuschlagen? Ohne Waschmittel, versteht sich.

Mit ein bisschen Nachdenken dürfte schnell klar werden, dass es zunächst einmal eines konsequenten Ausbaus der alternativen Energien bedarf. Schritt für Schritt soll und muss auch m. E. das Ziel sein, von der Atomkraft gänzlich wegzukommen. Aber das geht nun einmal nicht von heute auf morgen. Wie gesagt: Leider! Das nächste Problem ist aber die nach wie vor geltende Priorität. Solange beispielsweise Windkraftparks hinter Atomenergie zurückstehen müssen, wird dieser benötigte Ausbau wohl kaum stattfinden.

Gesehen Ende letzter Woche auf dem Weg von Wernigerode nach Hannover: Von sämtlichen auf dieser Strecke stehenden Windkrafträdern (und das sind eine Menge!) liefen maximal ein Viertel. Dreiviertel standen still. Das ist die Folge, wenn Atomkraft nach wie vor „Vorfahrt“ vor alternativen Energien hat. Wenn eine potentielle Überlastung des Netzes droht, ist es nicht etwa so, dass mal ein Windkraftpark, mal ein Atomkraftwerk und mal andere Energiequellen zurück stehen müssen. Nein:

Generell gilt m.W., dass zunächst Atomkraftwerke in die Netze einspeisen. Wenn dann noch Kapazitäten bedient werden müssen, dürfen die alternativen Betreiber zuliefern. Ja, das ist offensichtlich auch nach Fukushima noch so. Nein, wirklich dazu gelernt hat vermutlich keiner der Entscheider und Verantwortlichen. Aber was ist jetzt in diesem Punkt mit dem Ding von wegen nicht zu Ende gedachter Konsequenzen? Ganz einfach:

Energie-Inkontinenz

Immer lauter wird (auch hier meist von militanten Verfolgern) danach gekreischt, dass sofort sämtliche Atomkraftwerke abgestellt werden sollen. Wenn es aber um den Bau alternativer Anlagen und dazu gehöriger Transportwege (bspw. Masten) geht, ist das Gekeife kaum noch auszuhalten. Jeder (?) will keine Atomkraft aber keiner (?) will einen Windpark, Zulieferwege o.ä. in seiner Nähe haben. Eben jene haben zwar keine Probleme damit, sich permanent ein Handy ans Hirn zu pressen und sich Funkwellen mittels Einschaltens von Radio und TV auszusetzen aber ein Strommast in zig Metern Entfernung? Nein, das geht zu weit; kommt gar nicht in Frage! Entschuldigung? Eins geht nur!

Bevor besonders wissend Glaubende meinen, jetzt auch noch auf mich einkreischen zu können, dürfen oder sollen bis wollen: Seit Jahrzehnten wird in Niedersachsen mit der Asse herumgestümpert. Zudem lebe ich zwischen den Atomkraftwerken Krümmel, Stade und Grohnde und wohne jeweils im zweiten bzw. dritten Gefahrenring für den Fall eines sog. „Zwischenfalls“. Außerdem fahren oft genug Transportzüge mit Atommüll in Hör- und Sichtweite meines Hauses an mir vorbei.

Ich bin dem Scheiß seit Jahrzehnten mehr oder weniger direkt ausgesetzt. Dennoch respektiere ich die Notwendigkeit, solange es noch keine ausreichenden Alternativen gibt bzw. sie von den Verantwortlichen nach wie vor nicht in verfügbarem Maße zugelassen werden. Ich telefoniere wenig, am „ungernsten“ mit dem Handy und möchte meine Waschmaschine weiterhin benutzen. Und jetzt trinke ich erstmal einen „trockenen Wein“ aus einem „Plastikglas“, so! ;)

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Vom Sinn und Unsinn von Verfallsdaten und oder aufgezwängten zeitlichen Beschränkungen …

Oder: Muss denn immer ein ganz genau NICHT definierbares Ende in Sicht sein? Pfeffer kann nun einmal nicht schlecht werden. Müssen Gesetze ihm das dennoch unbedingt einreden?

~~~

Da bekam ich eine Mail mit dem Hinweis, dass etwas spätestens am 31.11. passieren wird. Ach was … hat sich seit dem letzten Jahr an unserem Kalendersystem so gravierendes verändert, dass der November nun einen Tag mehr bekommt? Schlecht wär’s ja nicht … 24 Stunden mehr im Jahr … Manche Tage können ja nicht lang genug sein … Proportional umgerechnet ergäbe dann dieser eine Tag mehr pro Jahr rund 28 Minuten pro Woche on topp … Okay, her damit!

Anyway … das war einfach nur ein süßer Irrtum. Doch wie sieht es mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Wahn aus, dass alles, was an Lebensmitteln verkauft wird, zwingend ein Verfallsdatum aufgedrückt kriegen muss??? Pfeffer, Zucker, Honig, … alles Lebensmittel, die zwar mit der Zeit ihr Aroma verlieren, doch schlecht werden sie nicht; sind durchaus noch genießbar … wer’s mag.

Da finde ich es schon – im übersetzten Sinne – einleuchtender, was in Amerika gemacht wird: Die Amis deklarieren ihre Waren meist mit dem Wortlaut „Best before …“ meint „am besten zu verzehren vor dem …“ Das finde ich okay. Und wer es sich danach noch antun will – so what?! In den USA fehlt einfach die Behauptung, dass es danach schlecht zu sein hat.

Ich erinnere mich, dass vor einigen Jahren gesetzlich bestimmt wurde, dass eben z. B. auch auf Pfeffer-Verpackungen ein Verfallsdatum angegeben werden muss. Also gab ein Hersteller den 30. Februar als solches an. Und nu? Warten bis der 30. Februar … wie in diesem Jahr der 31.11. … kommt?

Auf meinen Pfefferkörnern ist angegeben, dass sie bis nächstes Jahr haltbar sind. Oder gewesen wären. Die Tüte habe ich vor ein paar Tagen durch Zufall wieder gefunden. Weiß der Henker, wie lange sie bereits in meinem Schrank geschmort und auf Zermahlung gewartet haben. Als ich den Pfeffer probierte, konnte ich leider nur zur Kenntnis nehmen, dass Sägespäne sicher geschmackvoller wären.

Nein, nein, nein, dieses hier soll kein Appell sein, alle Verfallsdaten zu kippen! Doch manchmal ist es wirklich nur noch blöd, wer worauf warum was angeben muss. Meine Muskatnüsse, die ich mir vor einigen Jahren von einem Gewürzbasar auf Trinidad mitgebracht habe, sind heute noch – Dank ihrer harten Schale, in der sich die bisher nicht angerebbelten logischerweise noch befinden – nach wie vor so frisch, dass man sich extrem leicht vergaloppieren kann, wenn man zuviel davon verwendet. Die gleichen Nüsse – auch in der Schale – kann man in kleinen Tütchen hier in Deutschland kaufen und muss sie – heute gekauft – spätestens in zwei bis vier Jahren (schwankt von Hersteller zu Hersteller) wegschmeißen, weil irgendein Gesetz bestimmt hat, dass sie dann schlecht zu sein haben.

Da stellt sich mir locker-charmant nur noch die Frage:

Wann ist es nun soweit, dass in jeden zu verkaufenden Apfel manuell eingeritzt werden muss „Best before matschig“???

Ich verbleibe dann mal mit einem wissenden Lächeln nebst durchaus variablem Verfallsdatum und wünsche allen einen extrem guten und vor allem bannig nach_halt_igen Wochenendausklang! ;o)

© marmonemi [11/01] / skriptum

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Mit der Meinung …

ist das ja so eine Sache: Im Grunde genommen kann sich trotz Hartz IV, reichlichem Kindersegen, zu hohen Studiengebühren, in den Himmel steigenden Spritpreisen und vielem mehr, dennoch jeder eine leisten. Und doch tun es die wenigsten.

Ich gehörte noch nie zu der Masse. Und mir meine Meinung nicht nur bilden, sondern auch vertreten zu dürfen und sogar zu können, empfinde ich als hohes Gut. Wenn ich also etwas sage oder schreibe, handelt es sich um meine Meinung:

Immer subjektiv.

Nie allgemeingültig.

Stets meine.

Wer keine eigene hat, darf sich gern bedienen. Wer schon bedient ist, darf gern mit mir teilen. Und wen’s nicht interessiert, dem kann ich auch nicht helfen. Zumal es nicht meine Art ist, hinter Menschen herzurennen, um ihnen etwas mitzuteilen, das sie nicht interessiert.

Apropos „bedienen“: Bedienen heißt nicht klauen, sondern lediglich für den Moment nutzen dürfen. In diesem Staat gibt es diverse Gesetze. Viele davon kann man für sinnvoll halten, muss man aber nicht. Andere sind es tatsächlich. So zum Beispiel das Urheberrecht.

Noch immer gibt es Menschen, die davon ausgehen, dass sie alles was sie irgendwo finden auch behalten und benutzen dürfen. Irrtum. Sie dürfen es sich anschauen. Wenn sie es jedoch haben und verwenden wollen, müssen sie es vorher bezahlen.

Das ist beim Bäcker das gleiche Spiel, wie im Elektronik-Markt, an der Tankstelle, bei Telefonanbietern und unter anderem eben auch im Internet: Wer meint, dass er Urheber-, Verwertungs- und Persönlichkeitsrechte nicht zu beachten braucht, riskiert einiges.

Davon abgesehen, dass man vor einem Künstler, dessen Werke man so gut findet, dass man sie sogar verwenden will, genügend Achtung haben sollte, ihm sein Eigentum nicht einfach wegzunehmen. Tut man es dennoch, macht man sich strafbar. Ganz einfach, oder?

Das heißt in würziger Kürze: Alle von mir geblogten Texte und Abbildungen sind meins. Ich habe sämtliche Rechte daran und kann sie verwenden wie ich will, behalten wenn ich will und verkaufen sofern der Preis stimmt.

Sollte ich mich ausnahmsweise mal fremder Werke bedienen, mache ich die tatsächlichen Rechteinhaber entsprechend kenntlich, indem ich sie ausdrücklich nenne, bestenfalls ihre Seiten verlinke. Allein schon, um ihnen die gebührende Achtung zu erweisen.

Wer meint, dass er sich einfach etwas aus dem Regal nehmen und gehen kann, wird verfolgt. Was nicht wirklich überraschend ist. Wer aber Freude und Spaß beim Betrachten und Lesen hat, ist selbstredend herzlich willkommen.

Soweit zu meiner Meinung. Und wenn es nun noch sachliche Kommentare ‚hagelt‘, freue ich mich sogar über ’schlechtes Wetter‘ ;-)

Viel Vergnügen auf diesen Seiten wünscht

© skriptum

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